Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne
Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung
der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs
(oder der Sache).
Der Widerruf ist zu richten an:
Christian Pelz
Frankfurter Straße 280
D-46562 Voerde
Tel: 02855-6353
E-Mail: info@wuffelkekse.de
2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur
in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit
ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht,
wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung
- wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen
ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem
Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen,
was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten
der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht
und wenn der Preis der zurückzusenden Sache einen Betrag von 75 Euro nicht
übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt
des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie
kostenfrei.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30
Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
3. Allgemeines
Allen Lieferungen liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Spätestens
mit Entgegennähme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen.
Entgegenstehende Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen des Käufers werden
nur anerkannt, wenn sie ausdrücklich und schriftlich vereinbart sind. Nebenabreden
sowie Ergänzungen des Vertrages sind rechtsunwirksam, soweit sie nicht
schriftlich von uns bestätigt worden sind.
4. Angebot und Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, vorbehaltlich rechtzeitiger
Lieferung durch den Vorlieferanten. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir
eine Bestellung des Käufers schriftlich oder elektronisch bestätigt
haben. Gleiches gilt für Ergänzungen, Änderungen oder Nebenabreden.
Maße, Zeichnungen und Abbildungen etc. sind unverbindlich. Verbesserungen
oder Änderungen der Leistung sind zulässig, soweit sie dem Käufer
unter Berücksichtigung unserer Interessen zumutbar und, bezogen auf die
bisher vereinbarte Leistung, dieser gleichwertig sind.
Eine schriftliche Terminzusage gilt als unverbindlicher Richttermin, es sei
denn, der Termin ist ausdrücklich als verbindlich bestätigt worden.
Eine vom Käufer abgegebene Bestellung ist bindend. Wir sind berechtigt,
dieses Angebot binnen zwei Wochen ab Zugang durch Zusendung einer Auftragsbestätigung
anzunehmen.
5. Preise
Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils am Auslieferungstag gültigen
Umsatzsteuer. Soweit nicht anders vereinbart ist, sind wir an die in unseren
Angeboten enthaltenen Preise fünfzehn Tage ab Angebotsdatum gebunden.
6. Zahlungsbedingungen
Der Gesamtrechnungsbetrag ist nach Erhalt der Auftragsbestätigung entweder
durch Vorauskasse auf das angegebene Konto fällig,oder wird nach Auftragserteilung
per Lastschrift von dem Kundenkonto eingezogen, wahlweise ist eine Versendung
per Nachnahme möglich. Die hierfür anfallenden Gebühren entnehmen
Sie bitte den Hinweisen bei der Auswahl der Zahlungsweise.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Dinslaken.
7. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren und Leistungen bis zur
vollständigen Bezahlung aller aus der Geschäftsverbindung gegenüber
dem Käufer entstandenen oder noch entstehenden Forderungen, gleich welcher
Art und welchen Rechtsgrundes, vor. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene
Eigentum als Sicherung der Saldoforderung.
8. Gewährleistung
Die Gewährleistungspflicht beträgt für alle von uns gelieferten
Produkte 24 Monate. Sie beginnt mit dem Tag der Ablieferung der Ware an den
Käufer. Im Falle von Mängeln des Liefergegenstandes sind wir nach
unserer Wahl berechtigt, den fehlerhaften Liefergegenstand nachzubessern oder
neu zu liefern. Mehrfache Nachbesserungen sind zulässig. Sofern die Nachbesserung
unternommen wird und diese nicht durchführbar ist, erklärt sich der
Käufer schon jetzt stattdessen mit einer Ersatzlieferung einverstanden.
Der Käufer ist bei Fehlschlagen der ersten Nachbesserung oder Ersatzlieferung
berechtigt, nach eigener Wahl die Herabsetzung des Kaufpreises oder die Rückgängigmachung
des Vertrages zu verlangen.
Der Käufer muss offensichtliche Mängel unverzüglich, jedoch spätestens
innerhalb von vierzehn Tagen ab Ablieferung, schriftlich mitteilen. Kommt der
Käufer dieser Verpflichtung nicht nach, sind Gewährleistungsansprüche
wegen offensichtlicher Mängel ausgeschlossen. Der Käufer ist im Falle
einer Mängelrüge verpflichtet, die fehlerhafte Ware möglichst
in der Original - Verpackung, verbunden mit einer genauen Fehlerbeschreibung
und einer Kopie der Rechnung an uns zurückzusenden. Werden Änderungen
an Waren vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialen verwendet,
die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, so entfällt jegliche
Gewährleistung. Die Gewährleistung ist ausschließlich begrenzt
auf die Reparatur oder den Austausch der beschädigten Liefergegenstände.
Bei Verdacht auf Transportschäden oder auf fehlende Ware ist die Versandverpackung
zur Ansicht durch einen Gutachter aufzubewahren.
9. Haftung und sonstige Schadenersatzansprüche
Für Schadenersatzansprüche jedweder Art, zum Beispiel aus positiver
Vertragsverletzung oder unerlaubter Handlung, haften wir nur, wenn uns bzw.
unseren Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last
fällt oder bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Die Haftung wird insgesamt auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges
Handeln beschränkt - außer bei Verletzung von Leben, Körper
oder Gesundheit. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei Verletzungen von vertraglichen
Hauptpflichten, bei fehlenden zugesicherten Eigenschaften oder bei Ansprüchen
aus dem Produkthaftungsgesetz.
10. Aufrechnung
Der Käufer ist nur berechtigt, mit etwaigen Gegenansprüchen die Aufrechnung
zu erklären, soweit diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt
sind.
11. Datenschutz
Wir sind berechtigt, alle Daten, die Geschäftsbeziehungen mit dem Käufer
betreffen, unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) zu
verarbeiten.
12. Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN - Kaufrechtes.
13. Teilnichtigkeit
Sollten einzelne Teile dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam
oder nichtig sein, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.
Die unwirksamen oder nichtigen Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die
den beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck in rechtlich zulässiger Weise
möglichst genau erreichen.
14. Sonderanfertigungen
Das Widerrufsrecht besteht nicht für Waren die nach Kundenspezifikaten
angefertigt werden, oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse
des Bestellers zugeschnitten sind, oder extra angefertigt, oder bestellt wurden. . |